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10.3. Produktion und Ökologie


10.3.1. Gegenwärtige Situation

(14) Die Volkswirtschaft wird in der DDR durch staatlich festgelegte Produktionsziffern und Preiskalkulationen gesteuert, die oft von nur scheinbarer Wirtschaftlichkeit bestimmt sind. Die jährliche Planerfüllung eines Betriebes, kurzfristige Erfolge beim Angebot von Konsumgütern oder statistische Erfolgsmeldungen genügen nicht, um die gesellschaftliche Effektivität zu bestimmen. Diese muß auch die Kosten berücksichtigen, die für die Vermeidung, Minderung und Beseitigung von Umwelt- und Gesundheitsschäden entstehen; sie wurden bisher bei Wirtschaftlichkeitsüberlegungen vernachlässigt.

(15) Die Bereiche der Volkswirtschaft werden in der DDR, entsprechend der sozialistischen Gesellschaftsstruktur, überwiegend durch die Staatsorgane geleitet. Deshalb können nur sie die organisatorischen und strukturellen Voraussetzungen schaffen, um ökologische Belange in der Volkswirtschaft zu beachten. Die bestehenden Umweltschäden erfordern von den politisch Verantwortlichen jetzt entscheidende wirtschaftliche Veränderungen, um den gesellschaftlichen Wohlstand in der DDR für die Zukunft zu sichern.

10.3.2. Ansätze für Veränderungen

(16) Bei der Beurteilung der Effektivität der Produktion muß der gesamte gesellschaftliche Aufwand berücksichtigt werden. Dazu gehören auch die Kosten für die von der Natur bereitgestellten Rohstoffe Luft, Wasser und Boden, die nur solange unentgeltlich zur Verfügung stehen, wie sie sich regenerieren können.

(17) Die Prüfung der Umweltverträglichkeit und die Beachtung dieser Ergebnisse sollte verstärkt in die Volkswirtschaft eingeführt werden. Die für größere Investitionsvorhaben vorgeschriebene Prüfung ist schrittweise für alle bestehenden und geplanten Betriebe sowie für alle produzierten Güter, unter Berücksichtigung der bei der Produktion entstehenden Abprodukte bis hin zum Abbau der Güter nach ihrer Nutzung, auszudehnen.

(18) Die bestehenden Umweltgesetze sollten in vollem Umfang durchgesetzt werden, und weitere sind notwendig. Die Strafbemessung für die Betriebe bei Verstößen gegen diese Gesetze sollte mindestens vergleichbar ihren Aufwendungen zur Vermeidung der Verstöße sein. Der Schadensverursacher ist verantwortlich für die Beseitigung der entstandenen Schäden (Verursacherprinzip).

(19) Der konfliktträchtige, grenzüberschreitende Transport von Abprodukten sollte unterbunden werden, da die Kontrolle ihrer Zusammensetzung wirtschaftlich nicht möglich ist, eine langfristige Deponie technisch noch nicht gelöst ist und der Produzent und der Nutznießer der erzeugten Güter auch die Folgen selbst tragen sollten.

(20) Die Erkenntnis, daß Veränderungen notwendig sind, sollte zu wesentlichen Fortschritten in Forschung und Entwicklung führen, insbesondere in Bezug auf neue wirtschaftliche Bewertungskriterien, Langzeitverhalten von Ökosystemen, Veränderungen der Infrastruktur, Entwicklung ab produktarmer und abproduktfreier Technologien und alternativer Energiequellen (vgl. 11 - Energie - 11.4.2.). Die Forschungsergebnisse sollten politisch wirksam werden.

(21) In der Preispolitik sind Veränderungen notwendig, um den gesellschaftlichen Aufwand für die erzeugten Güter (Grundnahrungsmittel, Wasser-, Miet- und Energiepreis) widerzuspiegeln. Reale Preise für diese Güter würden im privaten und gesellschaftlichen Bereich zum sparsamen Umgang motivieren und den staatlichen Stützungsfonds entlasten. Die freiwerdenden Mittel können für umweltpolitische Maßnahmen eingesetzt werden. Mit der Einführung realer Preise sind auch Veränderungen bei den Einkommen, insbesondere der sozial schwachen Schichten in der Gesellschaft notwendig.

(22) In der Landwirtschaft sollten strukturelle Veränderungen dazu führen, daß dem natürlichen Kreislauf Boden - Pflanze - Tier wieder verstärkt Rechnung getragen wird. Das würde zu einer Reduzierung des Chemikalieneinsatzes, des Transport- und Energieaufwandes u. a. führen. Die industriemäßige Massentierhaltung ist Ausdruck des zerstörten Verhältnisses von Mensch und Tier. In der Tierhaltung sind technologische Lösungen zu suchen, die artgerecht sind. Den Belangen des Tierschutzes ist in der Landwirtschaft und allen anderen Bereichen des Lebens Rechnung zu tragen. Alternative Landwirtschaftsmodelle sollten in ausgewählten Betrieben erprobt werden. Auch in der kircheneigenen Landwirtschaft wären die Voraussetzungen für solche Erprobungen gegeben.

(23) Der grenzüberschreitende Charakter vieler ökologischer Probleme erfordert neue Rechtsprinzipien. Die politisch Verantwortlichen sollten den Abschluß internationaler Abkommen fördern und deren Verwirklichung sichern.

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