Oekumenische Treffen: Global
Oekumenische Treffen: Weltregional und national
Oekumenische Treffen: Basisbewegung
UN Konferenzen
NGO Begleitkonferenzen
Bibliographie
House of Studies
Kunstgalerie
Home
   

Vertrag über Abfall


Präambel

Wir erkennen, daß:

1. die natürlichen Ressourcen der Erde begrenzt sind und auf verantwortliche, sozial gerechte und umweltverträgliche Weise genutzt werden müssen.

2. Aktive Zusammenarbeit zwischen den Völkern, dieAchtung der Menschenrechte und partizipatorische Demokratie, sowie ein uneingeschränkter Zugang zu Bildung und Information grundlegende Voraussetzungen für eine wirklich sozial gerechte und friedliche Gesellschaft sind.

3. Die Gesellschaft als Ganzes und besonders die verarmten Schichten leiden unter den gesundheitlichen Folgen der Verschmutzung. Sie tragen die sozio-ökonomischen Kosten der Verseuchung von Böden, Wasser, Luft und Nahrung, verursacht durch das vorherrschende Entwicklungsmodell.

4. Die unkontrollierte Produktion von Abfällen verursacht ein ernstzunehmendes Ungleichgewicht in der Umwelt. Dadurch ist der Bestand der Ökosysteme bedroht, und die negativen Auswirkungen auf das soziale, ökonomische und kulturelle Wohl der Erdbevölkerung nehmen zu.

5. Nationale und internationale Gesetzgebungen und Bestimmungen über Abfallkategorien wie Hausmüll, Industrieabfälle, giftige oder radioaktive Abfälle sind höchst widersprüchlich und unterscheiden sich von Land zu Land, wodurch sie ein Hinderniss für effektive globale Umweltschutzaktionen darstellen.

6. Den Bürgern sind keine Kontrollmöglichkeiten über Produktion, Transport, Import und Export, Behandlung, Beseitigung und Endlagerung von Abfallstoffen gegeben, obwohl sie durch diese Aktivitäten gefährdet sind.

7. Unter Berücksichtigung der Ziele der Agenda "Ya Wanachi - Citizen's action plan for the 1990`s, die auf der NRO Konferenz "Roots for the Future", ("Wurzeln für die Zukunft) in Paris, im Dezember 1991 festgelegt wurden, kamen die NROs und soziale Bewegungen aus der ganzen Welt auf dem Internationalen Forum "Verpflichtungen für die Zukunft" in Rio de Janeiro, im Juni 1992 zusammen und verpflichteten sich, verantwortliche Entscheidungen zu treffen, die das Wohl zukunftiger Generationen garantieren. In diesem Sinne sind folgende Prinzipien und Verpflichtungen als Ausgangsbasis für zukünftige Aktionen festgelegt worden.

Prinzipien

8. Soziale Kräfte müssen aktiv werden, das Ziel der "Nullproduktion" für gefährliche und nukleare Abfallstoffe zu erreichen.

9. Die Einführung neuer Technologien oder industrieller Produktionsprozesse muß das Vorbeugeprinzip; (Vorraussicht- "Vor-Sicht"), in bezug auf den Anfall von Abfallstoffen miteinbeziehen, bevor der Arbeitsprozeß beginnen kann.
Es ist sicher klüger und einfacher vorzubeugen, als im nachhinein negative Folgen auf die Gesundheit der Menschen und die Umwelt verantworten zu müssen.

10. Umwelterziehungsprogramme sollten die Bedeutung einer pluralistischer Kultur, die Achtung der Nutzungsweisen natürlicher Ressourcen durch Eingeborene und die Respektierung von unterschiedlichen Lebensstilen hervorheben.

11. Alle Menschen haben ein Recht auf vollständige und wahrheitsgemäße Information über alle Schritte in der Abfallproduktion, Verwaltung und Handhabung von Abfall, (Abfällen); ebenso über die verschiedenen Arten der Lagerungs- und Transportarten, sowie die Endlagerungsorte.
Die Öffentlichkeit hat ebenso das Recht auf ungehinderten Zugang und die Verbreitung von Informationen über Rückstandsmengen und ihre Risiken, ohne einer Kontrolle, Einschränkungen oder einer Zensur zu unterliegen.

12. Die Hauptursachen städtischen Abfälle sind lokal begrenzt und Änderungsstrategien sind deshalb für eine nachhaltige Entwicklung lokal anzuwenden. Entscheidungen dürfen nicht destruktiv von lokalen Autoritäten allein getroffen werden, sondern erforderndieBeteiligung der Öffentlichkeit.

13. Handhabung von giftigem und radioaktivem Industriemüll muß durch die Produzenten unter Einbezug von Vorbeugemaßnahmen geschehen.Lösungen müssen von öffentlichen Autoritäten und/oder Organen genehmigt und überwacht werden. Dies muß von eigens dazu gewählten Bürgern oder Bürgergruppen, Gruppen - und/oder Gemeinschaften geschehen.
Alle direkten oder indirekten Kosten für die Verwaltung, Bearbeitung oder Beseitigung dieser Abfallstoffe müssen von den Herstellern getragen werden.
Die Sicherheit und Gesundheit der Arbeiter muß gewährleistet sein.

14. Mit dem Ziel, die nukleare Energieerzeugung durch umweltverträgliche Technologien zu ersetzen, müssen Regierungen und Industrien mehr Gelder in die Erforschung regenerativer Energiesysteme investieren.

15. Die Schaffung internationaler und nationaler Richtlinien für den Einsatz neuer, sauberer Produktionstechnologien mit minimalen Rückständen und die Wiederaufbereitung am Entstehungsort sind zu begrüßen.
Die "Elimination" überflüssiger, biologisch nicht abbaubarer, nicht wiederverwendbarer, nicht recyclebarer Verpackungsmaterialien sind ein grundlegender Schritt für die Schaffung geänderter und neuer sozialer Verhaltensweisen, die zur Vorbeugung gegen die negativen Auswirkungen, eines uneingeschränkten Konsumismus, dienen.

16. Auf informeller Ebene funktionierende Recyclingmethoden, wie sie heute in vielen großen Städten schon bestehen, können die Basis für die Entwicklung öffentlicher Schemata zur Rückgewinnung von Rohstoffen aus städtischem Abfall liefern.
Auf jeden Fall sollte bei der Entwicklung von Recyclesystemen auf die Bedürfnisse der Menschen an der untersten Armutsgrenze Rücksicht genommen werden, deren Existenz von diesen Methoden abhängt (z.B. Alteisen und Altpapiersammler).

17. Die striktesten und umfassendsten Umweltregelungen, die bisher in einem Land gelten, müssen als Notmaßnahme gegenüber der größer gewordenen Gefahrensituation, zu globalen Richtlinien werden.
Langfristig müssen neue globale Richtlinien, Richtwerte und Verhaltenskodexe festgelegt werden, die auf realistischen und unabhängigen Gutachten über die Auswirkungen und Folgen von Rückständen auf die Biosphäre, Gesundheit und Fortpflanzungsfähigkeit der Arten basieren.

18. Gefährliche und radioaktive Industrieabfälle müssen, auch wenn man sie als Handelsware deklariert sind, in den Erzeugerländern selbst gelagert werden.
Transnationalen Firmen muß es verboten sein, über die Endlagerungsorte zu bestimmen.

19. Alle militärischen Abfälle müssen den gleichen Bestimmungen unterliegen, die für regulären Abfall gelten.

20. Kein Land darf Nachbarstaaten durch grenznahe Endlagerungsorte gefährden.

21. Die Verpflichtungen, die organisierten NRO-Handlungen zugrunde liegen, müssen weltweit innerhalb eines Jahres durchgeführt werden.

Aktionspläne und Verpflichtungen

22. Mit Hilfe bereits existierender internationaler Netzwerke soll ein Verzeichnis aller Unfälle, Transportrouten und potentieller Probleme in bezug auf gefährlichen und radioaktiven Müll eingerichtet werden, wobei über Lokalisierung, Art, Daten, Verantwortliche sowie Lösungsmöglichkeiten und Ergebnisse informiert wird.

23. Durch die Bildung lokaler, regionaler und internationaler Netzwerke für den Informationsaustausch und den Aufbau von Aktionsgruppen, wird die Überwachung und Aufdeckung von Verbrechen gegen die Umwelt garantiert damit in schwerwiegenden Fällen solidarisch Boykotte organisiert und so für Gerechtigkeit, Gesundheit und umweltverträgliche Entwicklung auf der ganzen Welt gekämpft werden kann.

24. Die Errungenschaften der Forschung und ein allgemeiner Zugang zu einem Datennetzwerk, das über bestehende saubere Technologien, Serviceleistungen und über die Qualität und Kosten von Abfallmanagement informiert, soll lokalen Gemeinschaften ermöglichen, umweltverträgliche Entscheidungen zu treffen.

25. Internationale Organisationen sollen zum Aufbau von Lehrgängen über Abfallprobleme aufgefordert werden.

26. Forderung nach der Realisation von Umweltstudien und Erstellung von Gutachten. Der Bevölkerung muß vorangige Teilnahme an der Untersuchung und Auswertung dieser Studien garantiert werden, und ein Vorrecht zugestanden werden, gegen solche Projekte Einspruch einlegen zu können.

27. Entwurf und Förderung neuer Lebensstile, die zum einen die Gesundheit der Menschen, zum anderen die Wirtschaftsinteressen berücksichtigen und miteinander in Einklang bringen. Lebensstile, die ein ökonomisches und soziales Entwicklungsmodell ermöglichen, bei denen weder die Umwelt gefährdet, noch unkontrollierbare und gefährliche Abfallstoffe produziert werden.

28. Durch ein Internationales Kommunikationsnetz müssen sachverständige Experten ausfindig gemacht werden, die als Beauftragte die lokalen Initiativen leiten und unabhängig technisch saubere Hilfe bei ihren Problemen mit Abfallstoffen leisten können.

29. Regierungen müssen gezwungen werden, umfassende und effektive Abfallregelungen festzulegen, die den höchsten Internationalen Richtwerten (Standarts) für die menschliche Gesundheit und dem gesamten Umweltschutz entsprechen. Die Regierungen müssen auch dazu angehalten werden einen Internationalen "Verhaltenskodex" in bezug auf Abfallstoffe aufzustellen.

30. Unternehmen müssen zur Entwicklung und Anwendung sauberer Produktionstechnologien gezwungen werden.

31. Verstärkung der öffentlichen Verantwortung für die Handhabung, die Behandlung und den Umgang mit Müll.

32. Die Ableitung unbehandelter Rückstände in Wasser, Böden, Luft oder Weltraum muß verboten werden.

33. Von den lokalen, regionalen und nationalen Regierungen muß die Einrichtung gesetzlicher, finanzieller und kontrollierender Verfahren verlangt werden, die folgende Punkte garantieren:

a. Die Verantwortlichkeit der Erzeuger für die Auswirkungen von Abfallstoffen auf die Umwelt und Lebewesen.


b. Striktes Import- und Exportverbot für Abfallstoffe.
c. Verbot und Schließung von Müllverbrennungsanlagen und ähnlichen Techniken, die eine bloße physikalische Umwandlung der Abfallstoffe bewirken.

d. Strenge Genehmigungspflicht für Abfalltransporte und strengere Ausbildungsrichtlinien für die Transporteure.

34. Es muß durchgesetzt werden, daß alle in unseren Ländern produzierenden Unternehmen Arbeitsschutzbedingungen erfüllen, die den höchsten Richtwerten in irgendeinem Land entsprechen.

35. Ablehnung der "Exporte" von Methologien, die gegenwärtig in vielen Ländern gebräuchlich sind, um die Auswirkungen verschiedener Tätigkeiten auf Gesundheit und Umwelt zu untersuchen, sogenannte "Gutachten über Gesundheitsrisiken", die aus rein statistischen, manipulativen Modellen bestehen und der Rechtfertigung vieler Todesfälle Vorschub leisten.

36. Von den Regierungen muß gefordert werden, daß die Behandlung, Isolierung und Lagerung von Abfallstoffen im Heimatland geschieht, auf Basis uneingeschränkter Haftung durch den Produzenten.
Diese Verantwortlichkeit umfaßt die obligatorische Pflicht, von Rückständen betroffene Gebiete wiederher- zustellen, zu entseuchen und zu revitalisieren.

37. Durchführung von Kampagnen zur Durchsetzung des Rechtes der Öffentlichkeit auf Aufklärung und Information über die Erzeugung und Nutzung von und den Handel mit Abfallstoffen.

38. Systematische Aufdeckung jeglicher fahrlässigen oder illegalen Abfallhandhabung auf nationaler wie internationaler Ebene.

Spezielle Aktionen gegen urbanen Abfall (Hausmüll)

39. Durchführung von bewußtseinsbildenden Kampagnen mit dem Ziel, Wertvorstellungen zu ändern und neue Lebensstile zu fördern, die eine Reduzierung der städtischen Abfälle bewirken.

40. Kampagnen für ein Verwendungsverbot von Verpackungsmaterialien, die nicht wiederverwertbar, nicht regenerierbar oder nicht biologisch abbaubar sind.

41. Forderung nach vorsortierenden Müllcontainern, um dadurch die maximale Recyclemöglichkeit zu unterstützen und die Gefahr der Vergiftung organischer Komposte zu verhindern.

42. Regierungen müssen auf lokaler und nationaler Ebene zur Einrichtung dezentralisierter Systeme der Abfallentsorgung aufgefordert werden, die sich der Umwelt und dem sozialen und kulturellen Kontext angepaßter Technologien bedienen.

43. Durchführung von Erziehungskampagnen, die eine größtmögliche Reduzierung, Wiederverwendung und Recyclebarkeit von Abfallstoffen zum Ziel haben.

44. Durchführung von Kampagnen zur Aufklärung aller, die das Ziel haben, Menschen über ihr Recht auf Müllsammlungen, Behandlung und Entsorgung unvermeidbarer Abfälle zu angemessenen Gebühren aufzuklären.

45. Mobilmachung gegen den Aufbau weiterer Müllverbrennungsanlagen und für die Stillegung veralteter Anlagen.

46. Regierungsbehörden müssen zur Festlegung von institutionalisierten Abfallentsorgungsplänen gezwungen werden, die auch Erziehungsprogramme, seperate Sammlungen, Werbung für die Vermarktung von Recycling, umweltverträgliche Entsorgung und kommerzielle Verwertung recyclter Waren beinhaltet.

Aktionen gegen Giftmüll

47. Von den Regierungen muß die Schaffung von gesetzlichen, finanziellen und kontrollierenden Mechanismen gefordert werden, die folgende Zielergebnisse garantieren:

a. Reduzierung der Erzeugung von Giftstoffen sowohl in Form giftiger Rückstände, als auch von Konsumprodukten durch die Forderung an die Industrie, giftige, belastende Produktionsprozesse durch präventive, umweltverträgliche Technologien zu ersetzen.


b. Regelmäßige Publikation und rigorose Kontrolle der Transportwege gefährlicher Chemikalien. Regelmäßigen Transporten durch bewohnte Gebiete müssen Veröffentlichungen der Risikobewertungen vorausgehen, in denen die potentiell betroffen Bevölkerung ihrer Zustimmung oder Ablehnung zu diesen Transporten Ausdruck gibt.

c. Importverbot giftproduzierender Technologien, die im Herkunftsland bereits verboten sind. Systematische Aufdeckung von finanziellen Hilfen oder Krediten, die an eine Akzeptierung solcher Technologien gebunden sind.

48. Bildung von Aktionsgruppen, die von Regierungen die Einführung von Steuerauflagen für Chemikaliengebrauch und Emissionen verlangen, als eine Maßnahme, dem übermäßigem Gebrauch von Chemikalien in der Industrie entgegenzuwirken.
Diese aus den Steuern gewonnenen Geldmittel müssen der Öffentlichkeit wieder zufließen, dadurch daß;
Unabhängige Techniker und Wissenschaftler für die Erstellung von Umweltstudien und Gutachten beschäftigt werden, die den Bürgern Inspektionen und Überwachung der Industriaktivitäten sowie den Aufbau und die kostenlose Nutzung von EDV- Anlagen und Datenbanken mit Informationen über industriell verwendete Chemikalien, ihre Lagerung und Entsorgung ermöglichen.

49. Forderung auf sofortige Revision der Gesetzgebung und der Politik in bezug auf Anwendung und Kommerzialisierung aller agrochemischen Substanzen (Produkte), sowie ein Handels - und Ausfuhrverbot von agrochemischen Produkten wie Pestizide, Herbizide u.s.w.), die im Herkunftsland verboten sind.

Aktionen gegen radioaktiven Abfall

50. Wir müssen dafür sorgen, daß die "Universelle Erklärung der Menschenrechte" durch die Aufnahme eines Artikels über "ökologische Sicherheit", insbesondere das Recht auf Schutz vor radioaktiven Strahlen erweitert wird.

51. Mobilisierung der Öffentlichkeit für die Schaffung nationaler und internationaler Gesetzesgrundlagen, die folgende Punkte beinhalten:

a. Ein endgültiges Bauverbot für Nuklearanlagen.

b. Stillegung bestehender Kernreaktoren und Veröffentlichung der dabei angewandten Methoden, Kriterien und Fristen.

c. Abschaffung der Plutoniumverbrennung.


d. Radioaktive Rückstände müssen so gelagert werden, daß ständige Überwachung und ein Rücktransport zur Neuverpackung und Sicherstellung durch zukünftige Generationen möglich ist.

e. Ein generelles Verbot für die Bestrahlung von Lebensmitteln und für schon versiegelte Quellen der Ölförderung, ein Neuproduktionsverbot.

f. Garantie für die Bearbeitung und Entsorgung radioaktiver Abfälle im Herkunftsland und dies auf die volle finanzielle Verantwortlichkeit der Verursacher der Rückstände geschieht. Diese Verantwortlichkeit umfaßt die obligatorische Pflicht zur Wiederherstellung, Entsorgung und Regeneration aller von Strahlungsunfällen betroffenen Gebiete.

g. Einrichtung einer effektiven Kontrolle der Verwaltung und Entsorgung radioaktiver Abfälle aus der Medizin.

h. Den Arbeitern und anderen Personen, die bei Unfällen radioaktiver Strahlung ausgesetzt waren, müssen Gesundheitskontrollen und adäquate medizinische Hilfe zur Verfügung stehen.

52. Forderung nach Schutzoptimierung bei Arbeiten in Nuklearanlagen.

53. Forderung auf die Stillegung des Uranbergbaus und des Transports von Plutonium.

54. Forderung nach Schaffung strahlungsfreier Zonen in allen Staaten.


weiter


powered by <wdss>

Sitemap | Druckversion | nach oben^


© 2017 by Stiftung Oekumene | eMail: ecunet@t-online.de